SaniWiki:Nutzungsbedingungen

Grundsätzliches und Definitionen

1. Die NOVENTI Health SE, Spenglerstraße 8, 23556 Lübeck, nachfolgend „SaniVision“ genannt, stellt im Internet unter der Adresse https://saniwiki.sanivision.de ein Hilfe-Wiki für die Software SaniVision zur Verfügung. Für jeden Nutzer der Plattform gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen.
2. Die NOVENTI Health SE hat das Wiki initiiert und wird bis auf Weiteres die Moderation der Plattform übernehmen.
3. Jeder, der als Autor und/oder Textbearbeiter Inhalte für das Wiki erstellt oder verändert ist ein „aktiver Nutzer“. Wer solche Inhalte nur liest oder für andere Zwecke verwenden will, ist ein „passiver Nutzer“ im Sinne dieser Nutzungsbedingungen. Aktiver und passiver Nutzer werden nachfolgend zusammen „Nutzer“ genannt.
4. Wer aktiver Nutzer werden möchte, muss sich mit einem Benutzernamen, einem Passwort und einer E-Mailadresse anmelden. Die weiteren Voraussetzungen der Anmeldung sind weiter unten in diesen Nutzungsbedingungen geregelt.
5. Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen u.A. nach den Vorschriften des TMG (Telemediengesetzes) dem Verantwortungsbereich der jeweiligen Verantwortlichen der Websites i.S.d. §§ 7 ff TMG. SaniVision hat bei der erstmaligen Verlinkung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. SaniVision hat die in den Links enthaltenen Informationen jedoch nicht vollumfänglich auf Ihre inhaltliche Richtigkeit überprüft. SaniVision hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Verlinkungen bedeutet nicht, dass sich SaniVision die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht und/oder für die Richtigkeit der jeweiligen Inhalte garantiert. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für SaniVision ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße oder inhaltliche Fehler nicht zumutbar und gesetzlich auch nicht vorgesehen. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht. SaniVision wird darüber hinaus Links unverzüglich löschen, falls dieser bekannt werden sollte, dass Verlinkungen zu Seiten mit offensichtlich unrichtigen Informationen verweisen.
6. SaniVision behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Eine individuelle Benachrichtigung des Nutzers erfolgt aber nicht. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, vor jeder Benutzung des Wikis die Nutzungsbedingungen zu lesen und auf die Aktualität hin zu überprüfen. Die weitere Nutzung der Plattform durch Login nach einer Änderung der Nutzungsbedingungen gilt als Einverständniserklärung des jeweiligen Nutzers mit den geänderten Nutzungsbedingungen.

Informationen und Pflichten für aktive Nutzer (Autoren und Textbearbeiter)

1. Jeder Nutzer, der Inhalte erstellt oder verändert, muss allen anderen Nutzern die freie Nutzung dieser Inhalte erlauben.
2. Eine kommerzielle Nutzung der Inhalte durch aktive Nutzer ist unzulässig.
3. Der Nutzer erklärt, dass er bei den von ihm verwendeten Inhalten, insbesondere den Texten, entweder selbst Urheber ist, oder die Nutzungsrechte daran ordnungsgemäß erworben hat.
4. Insofern ist der Nutzer für die von ihm verwendeten und im Wiki veröffentlichten Inhalte und Beiträge selbst verantwortlich. SaniVision ist nicht verpflichtet, Inhalte vor der Veröffentlichung auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen oder ihre Internetseiten regelmäßig auf mögliche rechtswidrige Inhalte zu kontrollieren. Rechtswidrige Inhalte sind solche, die gegen die guten Sitten oder das allgemeine ethische Empfinden verstoßen oder geistige, gewerbliche und sonstige Schutzrechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber- und Markenrechte sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht.
5. Nach Kenntniserlangung von einem konkreten Inhalt und dessen Rechtswidrigkeit ist SaniVision berechtigt, diesen Inhalt zu entfernen oder den Zugang zu ihm zu sperren. Des Weiteren ist SaniVision berechtigt, den Nutzer, der den rechtswidrigen Inhalt eingestellt hat, vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Plattform auszuschließen. Ansprüche des Nutzers wegen der Entfernung eines Inhalts oder der Sperrung des Zugangs zu dem Inhalt und/oder wegen der vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des Nutzers selbst sind ausgeschlossen.
6. Der Nutzer stellt SaniVision von allen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer eingestellte, rechtswidrige Inhalte frei. Der Nutzer hat SaniVision insbesondere alle Schäden zu ersetzen, die SaniVision dadurch entstehen, dass Dritte SaniVision wegen der Verletzung ihrer Rechte in Anspruch nehmen.

Informationen und Pflichten für passive Nutzer

1. Eine kommerzielle Nutzung der Inhalte durch passive Nutzer ist unzulässig.
2. Ein passiver Nutzer, der die Inhalte des Wikis für andere Zwecke verwenden will, darf die Inhalte nutzen, sofern er diese Nutzungsbedingungen einhält.
3. Für die weitere Nutzung der Inhalte des Wikis müssen folgende Bedingungen eingehalten werden:
   • Angabe der Autoren (mit Vor- und Nachnamen und entweder Wiedergabe eines Hyperlinks oder die URL auf jede Website, die verwendet wird), sowie
   • eine Weitergabe dieser Nutzungsbedingungen, am besten zudem mit Hinweis eines Hyperlinks auf https://saniwiki.sanivision.de
   • Angabe der Veränderungen und/oder Erweiterungen des bestehenden Werkes in angemessener Weise.

Rechte und Pflichten von SaniVision

1. SaniVision stellt das Wiki der Allgemeinheit unentgeltlich zur Verfügung.
2. Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf dauerhafte Nutzung der Plattform. Insbesondere ist SaniVision nicht verpflichtet, eine jederzeitige Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit ihres Dienstes herzustellen. SaniVision bemüht sich jedoch, den Betrieb der Plattform möglichst störungsfrei aufrecht zu erhalten und gemäß den Bedürfnissen der Nutzer weiterzuentwickeln. SaniVision übernimmt hierbei jedoch keinerlei Gewähr für die Verfügbarkeit und Mängelfreiheit der Plattform.
3. SaniVision behält sich ausdrücklich vor, die Nutzung der Plattform jederzeit zu verändern, einzuschränken oder vollständig einzustellen. Die Plattform kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche gegen SaniVision erwachsen würden.
4. Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen ist SaniVision berechtigt, von ihrem virtuellen Hausrecht Gebrauch zu machen. Dies bedeutet, dass SaniVision gegenüber dem betreffenden Nutzer berechtigt ist, diesen mit Hilfe einer Sperre aus der Plattform oder Teilen der Plattform auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte vollumfänglich zu löschen. Der Ausschluss erfolgt nach billigem Ermessen bei Bewertung des Einzelfalles und insbesondere unter Berücksichtigung der Schwere des Verstoßes.
5. Die Nutzer der Plattform werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei der Verbreitung von unzulässigen Inhalten strafrechtliche Verfolgung drohen kann. SaniVision ist in diesen Fällen berechtigt und unter Umständen verpflichtet, bei Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen Inhalten oder bei Kenntnis von Inhalten, die gegen die guten Sitten verstoßen, diese unverzüglich zu entfernen und die jeweiligen Inhalte zu Beweiszwecken zu sichern. In diesen Fällen ist SaniVision berechtigt, den jeweiligen Nutzer von einer künftigen Nutzung der Plattform auszuschließen.

Sonstige Bestimmungen

1. Erweist sich eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen als unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung werden die Parteien die Geltung einer angemessen Regelung vereinbaren, die dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben, jedoch zulässig ist; Gleiches gilt für Vertragslücken.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Regensburg, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Nutzer keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
3. Anwendbares Recht für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist deutsches Recht. Soweit dieses auf andere Rechtsverordnungen verweist, ist diese Verweisung ausgeschlossen.
4. Bei Inkonsistenzen zwischen der englischen Fassung und einer Übersetzung in eine andere Sprache gilt die deutsche Version.